Die Ausgabe der Welt am Sonntag vom 2. Mai 2010 setzt sich mit dem Landesprojekt d-NRW auseinander. d-NRW stellt die Inhalte der Berichterstattung richtig.

Die d-NRW-Besitzgesellschaft ist ein öffentliches Dienstleistungsunternehmen, das vom Land NRW sowie von insgesamt 93 nordrhein-westfälischen Kommunen (zum Teil über ihre gemeinsamen kommunalen Rechenzentren) getragen wird. Die Anzahl der kommunalen Gesellschafter ist in den letzten Jahren kontinuierlich gewachsen – ein Zeichen für die gewachsene Akzeptanz des Unternehmens bei den Kommunen.

Das Unternehmen ist im Rahmen einer „Public-Private-Partnership“ über einen sog. „Grundlagenvertrag“ mit der d-NRW-Betriebsgesellschaft verbunden, die ihrerseits von der Fa. cosinex GmbH getragen wird. Anfangs gehörte zu dieser Betriebsgesellschaft auch noch die Beratungsgesellschaft Capgemini, die jedoch im Jahre 2005 aus dem Kreis der privaten Gesellschafter ausgeschieden ist.

Der private Partner wurde nach einer europaweiten Ausschreibung gewonnen, dieses Verfahren war und ist mit der EU-Kommission abgestimmt. Vor diesem Hintergrund bedarf es keiner weiteren Ausschreibung (mehr), wenn die (öffentliche) Besitzgesellschaft im Rahmen des Grundlagenvertrages Entwicklungsaufträge an die (private) Betriebsgesellschaft vergibt.

In der Startphase des Unternehmens wurden für d-NRW 25 Mio. EUR an europäischen Ziel 2 - Fördermitteln in Aussicht gestellt. Von diesen Mitteln wurden (auf entsprechenden Antrag) 3,2 Mio. EUR an die d-NRW Besitzgesellschaft ausgezahlt. Der private Partner erhielt Fördermittel in Höhe von 1 Mio. EUR. Die Mittelverwendung wurde von der EU-Kommission geprüft und gebilligt. Weitere Fördermittel sind von d-NRW weder beantragt worden noch an   d-NRW geflossen; die nicht in Anspruch genommenen Mittel wurden vom Land für andere Projekte verwandt.

Daneben ist d-NRW in den vergangenen Jahren von verschiedenen Landesbehörden mit IT-Dienstleistungen beauftragt worden. Diese Dienstleistungen mussten nicht ausgeschrieben werden und wurden zu marktüblichen Konditionen vergütet.

Alle Projekte sind unter www.d-NRW.de nachlesbar.

Fazit: d-NRW hat sich mittlerweile als IT-Dienstleister für das Land sowie für die kommunalen Mitgesellschafter etabliert. Die E-Government-Lösungen von d-NRW bewähren sich mit hoher Akzeptanz im Einsatz.