Das Land Nordrhein-Westfalen, vertreten durch das Ministerium für Inneres und Kommunales NRW (MIK NRW), hat die d-NRW Besitz-GmbH & Co. KG beauftragt, bis Ende 2013 eine neue elektronische Melderegisterauskunft für Behörden in NRW zu realisieren.
Im Zusammenwirken mit den Partnern „Kommunales Rechenzentrum Niederrhein (KRZN)“ und „Kommunales Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe (krz)“ wird derzeit ein Meldeportal entwickelt, das es den Mitarbeitern von Behörden ermöglicht, entsprechend den Anforderungen ihrer dienstlichen Aufgaben auf elektronischem Wege bestimmte Daten aus allen kommunalen Melderegistern in Nordrhein-Westfalen abrufen zu können.
Als Weiterentwicklung der bisherigen Landesbehördenauskunft („eMAB“) erlaubt das Meldeportal Behörden (MpB) zukünftig nicht bloß einfache Behördenauskünfte, sondern auch erweiterte Behördenauskünfte, die für Sicherheitsbehörden, wie beispielsweise die Polizei, relevant sind. Überdies wird das neue System grundsätzlich auch für die Erledigung einfacher Melderegisterauskünfte geeignet sein.
Hintergrund für die Beauftragung von d-NRW ist eine Neufassung des Bundesmeldegesetzes, die gegenwärtig das Gesetzgebungsverfahren durchläuft und demnächst im Bundestag beraten wird. Nach dem Gesetzentwurf muss für Sicherheitsbehörden ein jederzeitiger Abruf der Meldedaten in einem automatisierten elektronischen Verfahren möglich sein. Besonderheit in Nordrhein-Westfalen ist dabei, dass – anders als in den meisten anderen Bundesländern – kein zentrales Landesregister für Meldedaten besteht. Vielmehr werden die Daten ausschließlich bei den 396 Meldebehörden der Städte und Gemeinden vorgehalten. Der Service von d-NRW bündelt die kommunalen Angebote, d.h. elektronische Anfragen werden über das Meldeportal zielgerichtet an die jeweilige Kommune geleitet und automatisiert im System beantwortet. Die Nutzer des Dienstes erhalten auf diesem Wege die erforderlichen Melderegisterauskünfte in der Regel binnen kürzester Zeit.
Weiterhin wird das Meldeportal Behörden geeignet sein, zukünftig mit den Melderegistern bzw. –portalen der anderen Bundesländer vernetzt werden zu können. Gegenstand der Neuentwicklung ist u.a. die Implementierung einer Polizeiauskunft und eines Rechte- und Rollenkonzeptes, das eine detaillierte Administration der Berechtigungen gestattet, sowie die Integration verschiedener Fachverfahren.
d-NRW verantwortet das Gesamtvorhaben, insbesondere das Projektmanagement und die Projektorganisation. Die technische Entwicklung des Meldeportals MpB erfolgt schwerpunktmäßig durch das KRZN während das krz die Bereiche „Qualitätssicherung, Dokumentation und Datenschutz“ erledigt. Die Projektentwicklung wird begleitet und kontrolliert durch eine Lenkungsgruppe, in der neben dem MIK NRW und weiteren Ressorts auch der Landesdatenschutzbeauftragte (LDI NRW) und die kommunalen Spitzenverbände vertreten sind. Überdies unterstützen Arbeitsgruppen die Projektbeteiligten bei der Entwicklung des neuen Systems.
