GovConnect tritt Kommunalvertretermodell bei

Einer-für-Alle-Dienste für 58 Millionen Bürger:innen verfügbar

Rund 600 Verwaltungsleistungen sollen zukünftig online abrufbar sein – so will es das Onlinezugangsgesetz (OZG). Diese Mammutaufgabe ist für die öffentlichen Verwaltungen in Deutschland nicht allein zu stemmen, sondern erfordert ein gemeinsames Vorgehen über Kommunal- und Landesgrenzen hinweg. Damit nicht jede Verwaltung das Rad neu erfinden muss, werden digitale Dienste nach dem Einer-für-Alle-Prinzip (EfA) erstellt. Dabei wird ein Dienst zentral entwickelt, betrieben und kann bundesweit nachgenutzt werden. Damit die bundesweit 11.000 Kommunen und 16 Bundesländer nicht unzählige Einzelvereinbarungen für circa 600 OZG-Leistungen miteinander schließen müssen, dienen so genannte Kommunalvertreter/Intermediäre der verschiedenen Länder als Vermittler für die wechselseitige Nachnutzung von Online-Diensten in den Kommunen. Sie stellen einen vergaberechtskonformen Leistungsaustausch sicher. Mit der GovConnect GmbH ist jetzt der niedersächsische Kommunalvertreter der Interöffentlichen Vereinbarung (IÖV) mit der
d-NRW AöR beigetreten. Im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes ist das Land Niedersachsen Themenfeldführer im Bereich Gesundheit.

„Kommunalvertretermodell nimmt weiterhin Fahrt auf“
Die IÖV ist eine wichtige Grundlage für die Nachnutzung von Diensten zwischen den Intermediären der einzelnen Bundesländer. Die d-NRW AöR als zentrale Anlaufstelle in Nordrhein-Westfalen hat Anfang 2022 bereits eine solche Vereinbarung mit der Dataport AöR, der AKDB, der Komm.ONE AöR und der FITKO abgeschlossen. Mit dem Einstieg der GovConnect GmbH ist jetzt auch die Nachnutzung von EfA-Diensten zwischen allen bestehenden Kooperationspartnern und Niedersachsen möglich. „Das Kommunalvertretermodell nimmt mit diesem Schritt weiterhin an Fahrt auf,“ sagt Dr. Roger Lienenkamp, Vorsitzender der Geschäftsführung der d-NRW AöR.

Hälfte der Bundesländer nutzt Kommunalvertretermodell
Inzwischen nutzt bereits die Hälfte der Bundesländer das sogenannte Kommunalvertretermodell. Insgesamt knapp 58 Millionen Bundesbürger:innen können künftig davon profitieren. Der CIO des Landes Nordrhein-Westfalen hat das Kommunalvertretermodell in Kooperation mit der d-NRW AöR sowie in enger Abstimmung mit den Kommunalen Spitzenverbänden in Nordrhein-Westfalen entwickelt. Damit wird der vergaberechts- und datenschutzkonforme Austausch von Online-Diensten nach dem Einer-für-Alle-Prinzip Realität.