Die digitale Baugenehmigung kommt

NRW entwickelt Landesbauportal

Pro Jahr werden in NRW durchschnittlich 24.000 Baugenehmigungen beantragt. Diese sollen in Nordrhein-Westfalen künftig schneller und einfacher zu bekommen sein – und zwar online. NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) will dafür bis Ende des Jahres zunächst ein Landesbauportal auf den Weg bringen. Bis zum Ende der Legislaturperiode 2022 soll es zu einer Plattform weiterentwickelt werden, auf dem Bauanträge digital eingereicht und bearbeitet werden können. Baugenehmigungen seien das „komplexeste Verwaltungsverfahren“ in ganz Deutschland, so Scharrenbach. Allein in NRW gebe es 212 untere Bauaufsichtsbehörden. „Wir müssen Sorge dafür tragen, dass Akten, die in Archiven schlummern, ihren Weg in die digitale Welt finden.“ Dem Bauportal können sich die Kommunen freiwillig anschließen. Seit einem Jahr arbeiten in NRW sechs Kommunen bereits in einem digitalen Modellprojekt zusammen, darunter die Stadt Köln, die die größte Bauaufsicht des Landes hat. Auch Dortmund, Ennepetal, Xanten und die Kreise Gütersloh und Warendorf sind dabei. Die sechs Modellkommunen sollen gemeinsame Standards für künftige digitale Baugenehmigungen entwickeln.

Informations-Veranstaltung „Digitalisierung des Bauwesens“
Das NRW-Ministerium für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung lud am 27.Juni 2019 zu einer Informationsveranstaltung mit dem Titel „Digitalisierung des Bauwesens“ ein. Mit 450 Teilnehmenden war das Event ausgebucht. Dr. Wolfgang Krause vom LVG Hamburg stellte die Austauschstandards XPlanung und XBau vor, die ein wichtiger Schlüssel zur Umsetzung funktionierender Schnittstellen sind. Es folgte ein Erfahrungsbericht von Anette Vogels von der Stadt Hilden über die Einführung von XPlanung. Die Referentin plädierte für eine Fehlertoleranz bei der Umstellung auf den Austauschstandard, da nicht immer alles auf Anhieb funktioniert. Ralf Zientkowski von der Stadt Essen berichtete, wie XBau 2.0 als steuerndes Element im Baugenehmigungsverfahren fungiert. Der Softwarehersteller PROSOZ Herten verwendet XBau nach eigener Aussage bereits seit 11 Jahren. Laut Produktionsleiter Oliver Kihn agiert die technische Kommunikationsschnittstelle XBau 2.0 komplett im Hintergrund, so dass Sachbearbeiter nicht merken, dass etwas anders laufe. Die Vorteile des Standards:

·       Weniger manuelle Eingaben

·       Die Konzentration auf Kernaufgaben ist möglich

·       Schnellere Kommunikation

·       Mehr Zeit für operative Tätigkeiten

Wie Dr. Thomas Wilk, Leiter der Abteilung Bauen im MHKBG NRW, bekannt gab, habe eine Sachstandsabfrage unter den unteren Baubehörden in NRW ergeben, dass zwar überall Fachverfahren eingesetzt werden, die wenigsten Behörden aber eine vollständige elektronische Bearbeitung der Bauanträge praktizieren. Hier soll das Bauportal.NRW Abhilfe schaffen und alle Beteiligten von Routineaufgaben entlasten.

Umsetzung in drei Stufen
Christian Neumann von d-NRW gab einen Ausblick auf die Umsetzung des Bauportals. In drei Stufen wird das Portal bis 2021 zu einer umfassenden Kollaborationsplattform ausgebaut. Die Plattform soll alle Bauaufsichtsbehörden ohne eigene Lösung bei der Abwicklung der Anträge unterstützen. Das Bauportal.NRW entlastet alle Beteiligten von Routineaufgaben durch vollständig digitale Standardprozesse. Es setzt sich zusammen aus Informationsportal, Antragsassistenten und einer Kollaborationsplattform. Zur vollständigen digitalen Abwicklung des Antrags ist die Anmeldung mit dem Servicekonto Nordrhein-Westfalen erforderlich. Kommunale Antragssysteme können weiterhin optional genutzt werden. An der Umsetzung beteiligt sind das MHKBG NRW, d-NRW, der KDN, T-Systems und die sechs Modellkommunen.