Bund unterstützt Krankenhausinvestitionen

d-NRW entwickelt Plattform für Förderanträge

Die Patientenversorgung in Krankenhäusern spielt für eine qualitativ hochwertige und moderne Gesundheitsversorgung eine große Rolle. Die Corona-Pandemie macht deutlich, dass in den letzten Jahren zu wenig in die Digitalisierung und in eine moderne technische Ausstattung der Krankenhäuser investiert wurde. Mit dem Krankenhauszukunftsgesetz sollen notwendige Investitionen gefördert werden. Das Fördervolumen des Bundes beträgt 3 Mrd. Euro, das der Länder insgesamt 1,3 Mrd. Euro.

Im Auftrag des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS NRW) haben die Projektpartner d-NRW und Deloitte ein Antragsportal entwickelt, über das Mittel aus dem Zukunftsfonds beantragt werden können. Die Onlineplattform ist vom 17. bis zum 31. Mai 2021 aktiv.

„Mit unseren Partnern von Deloitte und dem MAGS NRW haben wir es geschafft, in kürzester Zeit eine moderne Onlineplattform für die Bedarfsanmeldung in NRW zu konzipieren und umzusetzen“, so Fabian Thiel, Projektleiter bei d-NRW.

Das Krankenhauszukunftsgesetz
Mit dem Gesetz für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser (Krankenhauszukunftsgesetz – KHZG) hat der Bundesgesetzgeber den neuen Krankenhauszukunftsfonds aufgelegt. Mit diesem neuen Förderinstrument werden insbesondere notwendige Investitionen in den Bereichen Digitalisierung und IT- und Cybersicherheit von Krankenhäusern und Hochschulkliniken gefördert. Dem Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) obliegt die Verwaltung des Krankenhauszukunftsfonds. Zunächst melden die Krankenhausträger ihren Förderbedarf bei den Ländern an (Bedarfsanmeldung). Für die förderungsfähigen Vorhaben stellt das Land die Anträge beim BAS. Das BAS prüft die Anträge und ist zuständig für die Zuweisung der Bundesmittel.

Vom 17. Mai 2021 bis zum 31. Mai 2021 können Krankenhausträger in Nordrhein-Westfalen die Bedarfsanmeldung über das Antragsportal vornehmen.

Was wird gefördert?
Das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) wird als neue Aufgabe nach § 14a Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) Mittel für eine modernere und bessere investive Ausstattung der Krankenhäuser bewilligen. Gefördert werden Maßnahmen zur Modernisierung der Notfallkapazitäten, Verbesserung der digitalen Infrastruktur der Krankenhäuser in den Bereichen der internen und sektorübergreifenden Versorgung, Ablauforganisation, Kommunikation, Telemedizin, Robotik, Hightechmedizin und Dokumentation,  IT- und Cybersicherheit der Krankenhäuser sowie die Anpassung von Patientenzimmern an die besonderen Behandlungserfordernisse im Fall einer Epidemie.

Voraussetzung für die Förderung ist, dass sich die antragstellenden Länder bzw. die zu fördernden Einrichtungen mit mindestens 30 Prozent der förderfähigen Kosten an dem Vorhaben beteiligen. Von dem nach Abzug der Aufwendungen maßgeblichen Bundesmitteln kann jedes Land den Anteil beantragen, der sich aus dem Königsteiner Schlüssel mit Stand vom 6. November 2018 ergibt.

Das BAS prüft die Anträge der Länder auf Auszahlung von Fördermitteln aus dem Krankenhauszukunftsfonds und weist die Mittel zu. Es führt dabei den Zahlungsverkehr und die Rechnungslegung durch und fordert auch Mittel zurück, wenn die Fördervoraussetzungen nicht mehr gegeben sind.