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Ansprechpartner: Jürgen Platte
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ONLINE SICHERHEITSPRÜFUNG (OSIP)

Sicherheits- und Zuverlässigkeitsüberprüfungen von Personen müssen durchgeführt werden, wenn diese Personen Zutritt zu sicherheitsrelevanten Bereichen z. B auf Flughäfen, in Häfen oder Atomanlagen erhalten sollen. Aber auch in vielen weiteren Lebenssituationen wird die Zuverlässigkeit von Personen überprüft, z. B. für eine Einbürgerung oder beim Besitz einer Waffe.

Bei der Überprüfung werden verschiedene Behörden (sogenannte Erkenntnisstellen) um Informationen über die betroffene Person gebeten, die der gewünschten Genehmigung oder sonstigen Verwaltungsleistung entgegenstehen können; das können z. B. Straftaten sein. So werden die Landeskriminalämter der Bundesländer, der Verfassungsschutz sowie verschiedene zentrale Register in Deutschland angefragt. Alle Anfragen sind nur möglich, wenn eine gesetzliche Grundlage für die jeweilige Anfrage besteht.

Das IT-Verfahren OSiP (Online Sicherheitsprüfung) unterstützt den umfangreichen Prozess der Sicherheits- und Zuverlässigkeitsüberprüfungen, insbesondere den elektronischen Austausch aller beteiligten Behörden und sonstigen Stellen.

OSiP wird von d-NRW im Auftrag des Ministeriums für Inneres und Kommunales NRW vollständig neu entwickelt, da die Anforderungen an OSiP gewachsen sind und weitere Anwendungsbereiche hinzukommen sollen. Außerdem soll mit der Neuentwicklung eine Standardlösung entstehen, die in allen Bundesländern einheitlich eingesetzt werden kann. So wird die Neuentwicklung im Rahmen einer Entwicklungskooperation der Bundesländer NRW, Baden-Württemberg, Hamburg und Hessen durchgeführt.

Der IT-Planungsrat hat beschlossen, OSiP ab April 2017 zu einer seiner insgesamt 9 Anwendungen zu erklären, die gemeinsam genutzt, dauerhaft betrieben und weiterentwickelt werden. Dieser Beschluss gilt für Bund und Länder. OSiP ist somit ein Quasi-Standard für Personensicherheits- und Zuverlässigkeitsprüfungen.